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Margita Merkel
Zum Büdesheimer Pfad 3
D-61130 Nidderau
 
Weitere Angaben s. Impressum.

 
Hier finden Sie:

• Widerrufs- und Rückgabe-
  belehrung nach § 312d
  Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

• Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Sie können sich beide Grundlagen hier ausdrucken oder ein Exemplar bei mir anfordern.
 


Widerrufs- und  Rückgabebelehrung nach § 312d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)   

1. Widerrufsbelehrung
    
   Widerrufsrecht:
   An Ihre Bestellung sind Sie nicht mehr gebunden, wenn diese von Ihnen binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang bei mir widerrufen wird. Die Angabe von Gründen ist zur Wirksamkeit des Widerrufs nicht erforderlich. Der Widerruf muss in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. 
   Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung an: 
   
   Margita Merkel
   Zum Büdesheimer Pfad 3
   D-61130 Nidderau
   E-Mail:
   margita.merkel@merkel-baeren.de
   
   Widerrufsfolgen:
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren.
   Bei bereits gelieferter Ware bin ich nach Eingang des Widerrufs und der Rücksendung der einwandfreien Ware verpflichtet, eventuell von Ihnen bereits geleistete Zahlungen für die Ware zurück zu erstatten. 
   Können Sie mir die empfangene Ware nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, müssen Sie mir entsprechenden Wertersatz leisten. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden.
   Die Portokosten für die Rücksendung werden von mir erstattet.
    

2. Rückgabebelehrung
    
   Rückgaberecht:
   Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurück geben.
   Die Rückgabe sollte mir vorher in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) angekündigt werden.
   Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung erfolgt auf meine Kosten. Die Rücksendung hat zu erfolgen an:
   
   Margita Merkel
   Zum Büdesheimer Pfad 3
   D-61130 Nidderau
    
   Rückgabefolgen:
   Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. 

§ 4 Lieferung
 
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der Firma Margita Merkel oder einem von ihr Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
 
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse durch Überweisung auf mein Firmenkonto, per Nachnahme oder Verrechnungsscheck (Nachnahme und Scheckzahlung nur bei Lieferungen innerhalb Deutschlands) zahlen.
Für Porto und Verpackung wird eine im Bestellschein angegebene Pauschale berechnet.
Bei Lieferung ins Ausland werden die jeweils entstehenden Versandkosten erhoben. Die Höhe dieser Versandkosten wird vor Ausführung des Auftrags dem Besteller mitgeteilt.
Bei Zahlung durch Vorabüberweisung erfolgt die Zusendung der bestellten Ware nach Zahlungseingang.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma Margita Merkel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
 
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Margita Merkel anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Margita Merkel.

§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
 
Liegt ein von der Firma Margita Merkel zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die Firma Margita Merkel zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma Margita Merkel zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
 
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma Margita Merkel als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Kaufpreis.

§ 9 Datenschutz

Es wird gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darauf hingewiesen, dass zur Ausführung der Bestellung personenbezogene Daten erhoben und auf einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Die Firma Margita Merkel verpflichtet sich ausdrücklich, ihr bekannt gewordene Daten der Besteller an Dritte weder gegen Entgelt noch unentgeltlich weiterzugeben.
Um den Besteller über neue Produkte unterrichten zu können, werden die Daten der Besteller auch nach Auftragserledigung bei der Firma Margita Merkel in einer Datenbank gespeichert.
Die Firma Margita Merkel wird dem Besteller auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Auf Wunsch des Bestellers werden seine Daten unverzüglich gelöscht.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist Hanau ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Die Firma Margita Merkel ist berechtigt, anstelle des Gerichts des vorstehend vereinbarten Gerichtsstandes jedes andere, gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.

§ 11 Salvatorische Klausel
 
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollten diese Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke soweit wie möglich erreicht werden. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

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